Wie geht es in Rheinland-Pfalz weiter mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie? Fünf Fraktionen haben dazu gemeinsam eine Sondersitzung des rheinland-pfälzischen Landtags beantragt.
In dem Antrag von SPD, CDU, den Grünen, der FDP und den Freien Wählern geht es konkret um die Anwendung des Infektionsschutzgesetzes in Rheinland-Pfalz, um weitere Maßnahmen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie möglich zu machen.

Was sperrig klingt, hat einen wichtigen Hintergrund: Nach dem Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite auf Bundesebene fallen viele Corona-Maßnahmen weg. Um verschärfte Regelungen im Notfall, also bei steigenden Inzidenzen, landesweit regeln zu können, bedarf es der Zustimmung des Landtags. Schulen könnten damit nicht geschlossen werden, aber Freizeit-, Sport- oder Kulturveranstaltungen könnten bei steigenden Inzidenzen weiter eingeschränkt werden.

Die knapp anderthalbstündige Sondersitzung wird live im SWR Fernsehen übertragen und auf swr.de gestreamt.